Satzung der Blindeninstitutsstiftung - page 3

Satzung der Blindeninstitutsstiftung
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Satzung
§ 1 Name, Rechtsstand und Sitz
Die Stiftung führt den Namen „Blindeninstitutsstiftung“. Sie ist eine rechtsfähige Stiftung des
öffentlichen Rechts mit Sitz in Würzburg.
§ 2 Stiftungszweck
(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwe-
cke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
1. Nach § 52 Abgabenordnung verfolgt eine Körperschaft gemeinnützige Zwecke, wenn
ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigen oder
sittlichen Gebiet selbstlos zu fördern.
Dieser gemeinnützige Zweck wird dadurch erreicht, dass die Stiftung blinde, sehbe-
hinderte und mehrfachbehinderte sehbehinderte und blinde Kinder, Jugendliche und
Erwachsene unterrichtet und beruflich ausbildet.
Gemeinsamer Unterricht und Ausbildung zusammen mit Nichtbehinderten soll die
Integration fördern und unterstützen.
2. Nach § 53 Abgabenordnung verfolgt eine Körperschaft mildtätige Zwecke, wenn ihre
Tätigkeit darauf gerichtet ist, Personen selbstlos zu unterstützen, die u.a. infolge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen
sind. Dieser mildtätige Zweck wird dadurch erreicht, dass die Stiftung blinde, seh-
behinderte und mehrfachbehinderte sehbehinderte und blinde Kinder, Jugendliche
und Erwachsene in Tagesstätten und entsprechend der Behinderung in individuellen
Wohnformen betreut.
(2) Die Stiftung kann auch anderen, ebenfalls steuerbegünstigten Körperschaften, Anstalten
und Stiftungen oder einer geeigneten öffentlichen Behörde finanzielle oder sachliche Mit-
tel zur Verfügung stellen, wenn diese Stellen mit den Mitteln Maßnahmen nach Absatz 1
fördern.
§ 3 Einschränkungen
(1) Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwe-
cke. Sie darf keine juristische oder natürliche Person durch Ausgaben, die den Zwecken
der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Unterstützungen, Zuwendun-
gen oder Vergütungen begünstigen.
(2) Ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung steht den durch die Stiftung Begünstigten
aufgrund dieser Satzung nicht zu.
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